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Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen / SPD (TOP 6 e)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 5 b)
Auf der Internetseite der Stadt Dortmund wird über die Ergebnisse einer Klausurtagung berichtet, bei der der Verwaltungsvorstand die nächsten Schritte zur Neuorientierung der Verwaltung und zur Haushaltskonsolidierung beschlossen habe. Vor dem Hintergrund der Anstrengungen zur…
Anfrage | Verkehr | Verwaltung
Unter der Überschrift "EKG fürs Haus" berichtete die ARD Sendung "Ratgeber Bauen und Wohnen" am 29. November 2009 von modernen Energiemanagementsystemen, die Heizungen effizient steuern. Unter anderem wurden folgende Aussagen gemacht: „Man kann sich das vorstellen wie…
Der Rat hat in der Vergangenheit verschiedene soziale und ökologische Kriterien für die Beschaffung der Verwaltung beschlossen. Zuletzt am 04. März 2008 hat der Rat auf einen Änderungsantrag der Grünen hin einstimmig die Verwaltung beauftragt, eine Gesamtschau dieser Beschlüsse…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Der öffentlichen Beschaffung kommt eine strategische Schlüsselrolle zu. Bundesweit werden hier rund 350 Mrd. €, regional ca. 20 % Anteil vom Sozialprodukt generiert. Die Kommune ist damit der größte Auftraggeber vor Ort. Bestimmt wird das Beschaffungswesen durch verschiedene…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / SPD-Fraktion (TOP 6 b)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 g)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]