07.03.13 - "Das Gutscheinsystem gehört abgeschafft! Die Maßnahme der neuen Landesregierung ermöglicht uns exakt jenen Weg, den die rotgrünen Ratsfraktionen schon immer ebenso verfolgt haben wie kompetente Initiativen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbände. Wir sollten…
Migration, Integration | Pressemitteilung | Soziales
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06.03.13 - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, UWG/Piraten, Die Linke (TOP 4.6)
Antrag | Natur und Umwelt | Verwaltung
05.03.13 - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Linke, UWG/Piraten (TOP 9.12)
Antrag | Konversion | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
05.03.13 - Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.5)
Antrag | Migration, Integration | Soziales
05.03.13 - In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern erwerben seit 1990 automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil ein Daueraufenthaltsrecht besitzt. Bis sie 23 Jahre alt sind, müssen sie sich für eine Staatbürgerschaft entscheiden, d.h. sie müssen sich…
Anfrage | Migration, Integration | Verwaltung
05.03.13 - Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
05.03.13 - Änderungsantrag ZG-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion (TOP 4.4)
Antrag | Kommunalpolitik
05.03.13 - Antrag Fraktionen von FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Piraten, Die Linke (TOP 4.8)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Stadtentwicklung | Verkehr
05.03.13 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.3)
Antrag | Natur und Umwelt | Sicherheit
13.02.13 - In der Frage um die Neubesetzung des Stadtbaurates mahnt die rot-grüne Zählgemeinschaft die Opposition zur Sachlichkeit: „Die CDU muss endlich akzeptieren, dass Sie die Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren verloren hat. Wenn Sie weiter mit der Ratsmehrheit mitgestalten will,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
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08.05.25
05.05.25
02.05.25
