Freilaufflächen für Hunde

05.03.13 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.3)

Antrag | Natur und Umwelt | Sicherheit

CDU muss Realitäten anerkennen - Rot-Grün mahnt…

13.02.13 - In der Frage um die Neubesetzung des Stadtbaurates mahnt die rot-grüne Zählgemeinschaft die Opposition zur Sachlichkeit: „Die CDU muss endlich akzeptieren, dass Sie die Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren verloren hat. Wenn Sie weiter mit der Ratsmehrheit mitgestalten will,…

Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung

Keine Privatisierung der Wasserversorgung

13.02.13 - Mit großer Sorge - auch mit Blick auf die eigenen Stadtwerke - verfolgen die Osnabrücker GRÜNEN die Bestrebungen der EU-Kommission, die Wasserversorgung zu liberalisieren. Die EU-Kommission habe unlängst eine Reform des Vergaberechts auf den Weg gebracht, dass die Kommunen…

Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verwaltung

Sozialticket für den Öffentlichen…

07.02.13 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Soziales | Verkehr

Personalsituation in Krippen und…

07.02.13 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)

Antrag | Kinder, Jugend, Familie

Solwodi e. V.

07.02.13 - Änderungsantrag Zählgemenschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)

Antrag | Gleichstellungspolitik

Optimierte Anbringung von Großflächenplakaten

07.02.13 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)

Antrag | Kommunalpolitik | Sicherheit

Noch keine Terminfestlegung für OB-Wahl

05.02.13 - Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…

Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung

Trinkwasserversorgung und Reform Vergaberecht

05.02.13 - Die EU diskutiert derzeit eine Reform des Vergaberechts. Im Zuge dessen sollen sogenannte Dienstleistungskonzessionen künftig dem Vergaberecht unterworfen werden. Betroffen wäre davon auch die Versorgung mit Trinkwasser. Dieses Vorhaben wird von der Bundesregierung unterstützt.…

Anfrage | Natur und Umwelt | Verwaltung

Mehrbelastungen der Stadt Osnabrück durch neuen…

05.02.13 - Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

Aktuelles

Verkehrssicherheit auf der Liebigstraße verbessern

Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende

Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage

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COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]

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