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Die Stadt Osnabrück verfügt – nicht nur im Stadtgebiet – über Flächen, die einer landwirtschaftlichen Nutzung unterliegen. Wir fragen die Verwaltung: Welche landwirtschaftlichen Nutzflächen hat die Stadt Osnabrück verpachtet und wann enden die entsprechenden Pachtverträge?…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt
Der Rat hat am 28.09.2010 (TOP 8 d, e) in Bezug auf die Bewilligung von Investitionskostenzuschüssen für den Neubau von Kindertagesstätten einstimmig beschlossen: „Der Zuschussempfänger ist ebenso wie alle künftigen Zuschussempfänger darauf zu verpflichten, geeignete…
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen, die ihr nicht in Scharen zulaufen. Die Bundeswehr muss RekrutInnen einwerben. So wird z.B. mit der Zeitschrift BRAVO ein "Abenteuercamp" angeboten, das auf die Spiel- und Abenteuerlust der…
Die Planungen des Investors MfI am Neumarkt ein Einkaufscenter in zwei Schritten zu verwirklichen, werden von der rot-grünen Zählgemeinschaft begrüßt. „Das ist der lang ersehnte Durchbruch bei der Umgestaltung des Neumarkts. Nach Jahren des Stillstands wird sich am Neumarkt…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Anmeldezahlen zu den weiterführenden Schulen in der Stadt Osnabrück erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion, Birgit Strangmann: „In absehbarer Zeit wird die Stadt Osnabrück als Schulträger dafür zu sorgen haben, dass…
SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße/Konrad-Adenauer-Ring verbessern. „Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht. Ein…
GRÜNE: Adresshandel schwächt Vertrauen in Meldebehörde Vor dem Hintergrund der aktuellen Kritik an dem neuen Bundesmeldegesetz bekräftigen die GRÜNEN ihre Sorge eines drohenden Vertrauensverlustes in die Meldebehörden. „Die Stadt führt das Melderegister zur Erledigung seiner…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]