Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungen zum TOP 5.17
Im Rahmen des Masterplan Mobilität Osnabrück sind die Verkehrsbelastung der Belastungsstraße West sowie ihre Auswirkungen auf das umgebende Straßennetz betrachtet worden. Diese sind dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 12. Februar 2009 vorgestellt…
Die Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Osnabrücker Rat haben sich auf ein Finanzpaket zum Haushalt 2014 geeinigt. „Inhaltliche Schwerpunkte der Osnabrücker GRÜNEN sind dabei die weiterhin notwendige Haushaltskonsolidierung und die Bereiche…
Ausgangslage Der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 wies ein Jahresminus in Höhe von 13.696.515 Euro aus. Die konsumtiven Schulden der Stadt belaufen sich inkl. der vergangenen Jahre auf ca. 100 Millionen Euro. Hinzu kommen ca. 300 Mio. Euro Kredite für getätigte…
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Rede von Felix W. Wurm zur Beschlussvorlage „Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen" in der Ratssitzung am 12. November 2013
Auf der gestrigen (Di., 12.11.2013) Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück wurde mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UWG/Piraten und der Linken der Antrag „Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen" beschlossen. Der Rat…
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 4.3)
Änderungsantrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zu TOP 4.1
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zu TOP 4.2
Der Neuen Osnabrücker Zeitung konnte man entnehmen: „Wasserversorgung Wallenhorst kämpft mit Nitratwert" (12.10.2013) Demnach kann ein Trinkwasserbrunnen in Rulle nur noch als Notreserve genutzt werden, und auch die Nitratwerte an einigen Brunnen in Lechtingen schwanken…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]