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Rede zum Haushalt 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber das Ergebnis 2011 und der zu erwartende Überschuss 2012 zeigen, dass wir finanziell handlungsfähig sind. Diese Handlungsfähigkeit wurde…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 8.1)
„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben", erklären für die rot-grüne Zählgemeinschaft…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Zu den aktuellen Vorschlägen der Verwaltung zur Neuordnung der Schulen am Schölerberg äußern sich die GRÜNEN positiv. „Wir unterstützen die neuen Planungen der Schulverwaltung. Die Überlegungen sind ein Gewinn für die betroffenen Schüler und Lehrer, aber auch für die…
Nachdem die Verwaltung die ersten Pläne für die umstrittene Westumgehung vorgestellt hat, sehen sich die GRÜNEN in ihrer Kritik bestätigt. „Die Straße zerschneidet das Naherholungsgebiet Westerberg/Heger Holz, die Belastungen durch Lärm, Staub und Abgase nehmen insgesamt zu und…
Neue Pläne für die Belastungsstraße West: Ob sie gebaut wird, sollen die Bürger entscheiden
Zwischenbericht zur Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West / Westumgehung (StUA TOP 13.7)
In keinem anderen Bundesland ist das Verhältnis zwischen Schulaufstiegen und -abstiegen so ungünstig wie in Niedersachsen. Zwischen Klasse fünf und Klasse zehn kommen auf einen Schulaufsteiger zehn Absteiger. Dies geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE (TOP 5.8)
Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, UWG-Piraten, FDP (TOP 5.11)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]