Die Stadt Osnabrück hat mit erheblichem Mitteleinsatz die Infrastruktur für die Betreuung von Kindern in Krippen, Kindertagesstätten und Horten ausgebaut, baut sie weiter aus und bezuschusst den laufenden Betrieb, um eine flächendeckende Betreuung von Kindern im Stadtgebiet…
Nachdem Anwohner am vergangenen Freitag erneut einen Brand im Dachstuhl der Eisengießerei Borgelt festgestellt haben, fordern die Grünen die sofortige Stilllegung des Betriebs: "Es reicht jetzt. Die Betriebserlaubnis muss jetzt einkassiert werden", fordert der umweltpolitische…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Betroffen zeigen sich die Osnabrücker Grünen angesichts der beiden jüngsten Unfälle, bei denen Lkws Radfahrer zum Teil schwer verletzt hatten. „Wie alle sind wir schockiert, wenn wir von solchen Unfällen hören. Unsere politische Verantwortung darf aber nicht mit der…
Die Osnabrücker GRÜNEN bilanzieren die kommunalpolitische Arbeit im Rat in der laufenden Wahlperiode (2006 bis 2010). Die öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag, 22. Februar 2011, 19 h, in der Lagerhalle im Spitzboden statt. Der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn,…
Nach der Kommunalwahl 2006 hatten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Osnabrück grundlegend geändert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in Kooperation mit der SPD-Fraktion und anderen im Rat vertretenen Akteuren seither erfolgreich kommunalpolitische…
„Kinder können Jubeln und das ungestraft. Denn endlich hat sich die Bundesregierung entschlossen, mehr Rechtsicherheit im Umgang mit Kinderlärm zu schaffen", so Birgit Strangmann, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion, in einer aktuellen Pressemitteilung. Das…
Kinder, Jugend, Familie | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Haltung der CDU zum Neumarkttunnel. „Der Neumarkttunnel hat sich seit Jahren überlebt und keine nützliche Funktion mehr. Die neuen Vorschläge zur Lichtinstallation ändern hieran nichts und würden im Falle ihrer Verwirklichung weiterhin…
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen die ohnehin umstrittenen Beteiligungen der Stadtwerke Osnabrück an Kohlekraftwerken in NRW betriebswirtschaftlich überprüfen lassen. Beim Projekt in Krefeld hätten soeben die Stadtwerke Aachen ihren Ausstieg angekündigt. In Hamm, beim RWE…
Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, den Pausenhof der Altstädter Grundschule auch in der unterrichtsfreien Zeit als Spielplatz für Kinder aus dem Katharinenviertel zu öffnen. „Für uns ist es ein fatales Signal, Kinderspiel und die dadurch verursachten Geräusche in…
Kinder, Jugend, Familie | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Ankündigung der Firma Borgelt den Betrieb der Eisengießerei still zu legen, sehen die GRÜNEN mit Skepsis: "Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", so die Landtagsabgeordnete Filiz Polat und das…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]