Oberbürgermeister, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion (TOP 5 c)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 j)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 5 k)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Demokratie und Beteiligung | Konversion | Stadtentwicklung
Laut Pressemeldungen benötigt der Flughafen Münster-Osnabrück Bürgschaften seitens der Gesellschafter für Investitionen in Höhe von 11 Mio. €. Wir fragen daher die Verwaltung: Wie hoch ist die Summe der von der Stadt Osnabrück zu übernehmenden Bürgschaften? Gibt es darüber…
Laut Mitteilung des BUND (http://bit.ly/fFFw8t) sind deutsche Kitas offenbar überdurchschnittlich mit gesundheitsgefährdeten Chemikalien belastet. Es handele sich um Weichmacher, so genannte Phthalate, die vor allem in Einrichtungsgegenständen aus Weich-PVC vorkommen. Konkret…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie
Der Rat der Stadt Osnabrück hatte vor geraumer Zeit festgelegt, dass bei der Pflege des öffentlichen Grüns weitestgehend auf den Einsatz von Pestiziden und Herbiziden verzichtet werden soll. Auf Kleingärtner und Privatpersonen sollte entsprechend eingewirkt werden. Der Schutz…
Gemäß Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) sind Wallhecken geschützte Landschaftsbestandteile, die nicht beseitigt werden dürfen. Alle Handlungen, die das Wachstum der Bäume und Sträucher beeinträchtigen, sind verboten. Ab März 2013 soll…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]