Überwachung privater Schusswaffen

04.05.10 - Im Zuge der öffentlichen Diskussion infolge mehrerer sogenannter Amokläufe ist in Deutschland das Waffengesetz mehrfach geändert worden. Unter anderem sind die Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen verschärft und die Überwachungsbefugnisse der Behörden erweitert worden. Unter…

Anfrage | Kultur, Frieden | Sicherheit

Persönliches Budget

04.05.10 - Seit 2004 gibt es gemäß § 17 SGB IX die Möglichkeit, eine Vielzahl von Leistungsansprüchen von behinderten Menschen als Persönliches Budget zu gewähren. Diese Möglichkeit besteht seit 2008 als gesetzlicher Anspruch seitens der Antragstellerinnen und Antragsteller. Dabei geht es…

Anfrage | Soziales

Mietwohnungsbau in Osnabrück

04.05.10 - Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…

Anfrage | Stadtentwicklung | Wohnen

Neues Organisationsmodell zur Wahrnehmung der…

09.03.10 - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen / SPD (TOP 6 e)

Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Verwaltung

Google Street View

09.03.10 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 a)

Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

Baumschutz gemäß Baugesetzbuch

09.03.10 - In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…

Anfrage | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung

Masterplan Mobilität

16.02.10 - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) (TOP 9 p)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

Stärkung der geschlechtsspezifischen Arbeit mit…

16.02.10 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)

Antrag | Bildung | Gleichstellungspolitik | Kinder, Jugend, Familie

Masterplan Mobilität

16.02.10 - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 9 p)

Antrag | Verkehr

Kostenbeteiligung bei Massenveranstaltungen

16.02.10 - Im Zusammenhang mit der im Rat am 17.11.2009 erfolgten Erörterung der Kostenbeteiligung des BOK e.V. für den Ossensamstag 2010 hat die Verwaltung die Aufwendungen der Stadt für den Ossensamstag 2009 dargelegt. Für die Reinigung durch den AWB, Sanitätsdienste, Toiletten, THW,…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtmarketing

Aktuelles

Verkehrssicherheit auf der Liebigstraße verbessern

Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende

Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage

GRÜNE Ratspost

Newsletter abonnieren:

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

Wir schützen das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Wir kämpfen für die Verlängerung des Deutschlandtickets bis 2030
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen