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Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13 c)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 13 b)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 b)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
1. Welche Zahlen liegen der Stadt als Schulträger aus der jüngeren Vergangenheit über das Maß der Unterrichtsausfälle an seinen allgemein (und berufs-)bildenden Schulen vor? 2.Wie ist die Situation der Unterrichtsversorgung für das gerade begonnene Schuljahr 2009/10a) …
Am 3. September 2009 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für ein sich bereits im Bau befindliches Kohlekraftwerk der Firma EON aufgehoben (AZ 10 D 121/07.NE). Dabei wurde insbesondere auf die fehlende planerische Absicherung des Standortes im…
Im Zuge der seinerzeitigen Verabschiedung des SGB II wurde die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt. Die Kommunen sollten dabei vor zusätzlichen Belastungen geschützt und darüber hinaus für eine gesetzliche Entlastung durch den Bund in Höhe von…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Soziales
Dem öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße kommt, nicht zuletzt angesichts der Klimaschutzziele, zu denen sich die Stadt Osnabrück verpflichtet hat, eine herausgehobene Bedeutung zu. Ohne einen gut ausgebauten ÖPNV auf Schiene und Straße können die…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 3 a) und (TOP 5 c)
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]