Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen / SPD (TOP 6 e)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 a)
In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) (TOP 9 p)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Gleichstellungspolitik | Kinder, Jugend, Familie
Im Zusammenhang mit der im Rat am 17.11.2009 erfolgten Erörterung der Kostenbeteiligung des BOK e.V. für den Ossensamstag 2010 hat die Verwaltung die Aufwendungen der Stadt für den Ossensamstag 2009 dargelegt. Für die Reinigung durch den AWB, Sanitätsdienste, Toiletten, THW,…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 5 b)
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]