Nach der Kommunalwahl 2006 hatten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Osnabrück grundlegend geändert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in Kooperation mit der SPD-Fraktion und anderen im Rat vertretenen Akteuren seither erfolgreich kommunalpolitische…
„Kinder können Jubeln und das ungestraft. Denn endlich hat sich die Bundesregierung entschlossen, mehr Rechtsicherheit im Umgang mit Kinderlärm zu schaffen", so Birgit Strangmann, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion, in einer aktuellen Pressemitteilung. Das…
Kinder, Jugend, Familie | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Haltung der CDU zum Neumarkttunnel. „Der Neumarkttunnel hat sich seit Jahren überlebt und keine nützliche Funktion mehr. Die neuen Vorschläge zur Lichtinstallation ändern hieran nichts und würden im Falle ihrer Verwirklichung weiterhin…
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen die ohnehin umstrittenen Beteiligungen der Stadtwerke Osnabrück an Kohlekraftwerken in NRW betriebswirtschaftlich überprüfen lassen. Beim Projekt in Krefeld hätten soeben die Stadtwerke Aachen ihren Ausstieg angekündigt. In Hamm, beim RWE…
Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, den Pausenhof der Altstädter Grundschule auch in der unterrichtsfreien Zeit als Spielplatz für Kinder aus dem Katharinenviertel zu öffnen. „Für uns ist es ein fatales Signal, Kinderspiel und die dadurch verursachten Geräusche in…
Kinder, Jugend, Familie | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Ankündigung der Firma Borgelt den Betrieb der Eisengießerei still zu legen, sehen die GRÜNEN mit Skepsis: "Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", so die Landtagsabgeordnete Filiz Polat und das…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
In der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses (12.01.2011) wollten die Osnabrücker GRÜNEN von der Verwaltung wissen, wie sie angesichts der Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln die Gefährdungslage in Osnabrück einschätzt. Eigentlich eine Routineanfrage. Doch zu einer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
Nachdem die Stadt erfolgreich begonnen hat, in allen Abteilungen Normalpapier durch Recyclingpapier zu ersetzen, wollen die GRÜNEN mehr. "Bislang werden die meisten Broschüren und Publikationen auf Standardpapier gedruckt, das muss nicht sein. Auch auf 100 Prozent Altpapier…
Änderungsantrag Dr. e.H. Brickwedde, Hagedorn, Dr. Thiele (TOP 20 a)
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]