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Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.9
Anfrage Rat 14.03.2017 Fraktion Bündnis 90/Die GrünenTOP 19.7
Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe UWG/Piraten zu TOP 4.5
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zu TOP 4.8
Antrag | Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Sicherheit
Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte über eine moderate…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, BOB zu TOP 4.3
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]