BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

Transport zu außerschulischen Lernstandorten und…

19.06.12 - Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…

Anfrage | Bildung | Verkehr

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Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in der…

19.06.12 - Bereits heute werden mehr Pflegebedürftige zu Hause betreut als Kinder unter drei Jahren. Die Tendenz ist steigend. Modellrechnungen des statistischen Bundesamtes zeigen, dass der absehbare demografische Wandel in Deutschland zu 20 Prozent mehr Pflegebedürftigen im Jahr 2020…

Anfrage | Soziales

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Erhöhung der Erstwohnsitzquote unter…

13.03.12 - Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…

Anfrage | Bildung | Stadtmarketing | Verwaltung

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Werbung durch die Stadt oder städtische…

13.03.12 - Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…

Anfrage | Kommunalpolitik | Verwaltung

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Ausweitung der Umsatzbesteuerung für…

13.03.12 - Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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Bildung eines Kulturfonds

07.02.12 - Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…

Anfrage | Kultur, Frieden

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Videoüberwachung durch die Stadt Osnabrück

07.02.12 - In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…

Anfrage | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

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Lesben- und Schwulenpolitik der Stadt Osnabrück

07.02.12 - Von September 1999 bis April 2005 tagte die AG „Lesben- und Schwulenpolitik" der Stadt Osnabrück, an der neben Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Lesben- und Schwulenorganisationen, der AIDS-Hilfe und der Polizei auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung und…

Anfrage | Queerpolitik

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Grundstück Güterbahnhof

13.12.11 - Das Gelände am ehemaligen Güterbahnhof ist von der Aurelis Real Estate GmbH & Co. KG an zwei private Käufer veräußert worden. Grundsätzlich ist dieses Areal von strategischer Bedeutung für die Stadt. Insofern gab und gibt es auch Kaufinteressen der Stadt. Wir fragen die…

Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Stadtentwicklung

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Finanzierung öffentliche Bildungsinfrastruktur

28.06.11 - Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…

Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen

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