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Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Antrag | Bildung | Klimaschutz
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.7)
Antrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 4.13)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.8)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.12)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Beschluss: Die Stadt Osnabrück stellt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) einen Förderantrag zur Erstellung und Umsetzung eines kommunalen Masterplans 100 % Klimaschutz. Im Falle einer Förderzusage wird die Verwaltung mit der Erstellung…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 c)
Antrag | Soziales | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]