Die GRÜNEN unterstützen weiterhin den Vorschlag des Architektur-Büros Lützow7 für die Neugestaltung des Neumarkts und der Johannisstraße und warnen vor weiterem Zeitverzug. „Das ist ein hervorragendes Konzept der renommierten Berliner Planer, das sich im Wettbewerb gegen starke…
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich über die gute Nachfrage nach dem Förderprogramm für Lastenräder. „Ich freue mich, dass das Förderprogramm so gut angenommen wird. Das zeigt, dass wir richtig lagen, als wir den Antrag für das Programm 2019 in den Rat gebracht haben. Die Zeit…
Angesichts der starken Nachfrage nach Betreuungsplätzen will die Stadt im Stadtteil Sonnenhügel eine neue Kita bauen. Die Anwohner*innen sorgen sich nun wegen der Zunahme des Autoverkehrs, der über eine Wohnstraße abgewickelt werden soll. Die GRÜNE Ratsfraktion greift diese…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU/BOB-Gruppe -TOP 5.8
Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion zu Antrag Die Linke TOP 5.2
Antrag | Standpunkte | Wohnen
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag CDU/BOB-Gruppe TOP 5.2
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]