Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemiebekämpfung und beim…
Die Information, dass es in Kürze zu einem Verkaufsabschluss über die ehemalige Center-Fläche am Neumarkt kommt, wird von den GRÜNEN begrüßt. „Die Kaufverhandlungen waren ja bekannt, und wir sind sehr erleichtert, dass sie jetzt zu einem guten Ende kommen können. Womöglich hat…
Die Klimakrise hat nach Ansicht der GRÜNEN bereits jetzt erhebliche Folgen auch für das Stadtklima und das Stadtgrün. Wie die Verwaltung auf Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion mitteilt, seien in den vergangenen drei schweren Dürrejahren 1.000 Bäume verloren gegangen. Zugleich…
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Aufgrund der bestehenden und auch weiterhin zu erwartenden Konflikte im Bereich des Rubbenbruchsees hat der Rat der Stadt Osnabrück im Jahr 2000 beschlossen, weitere Standorte auf ihre Eignung zur Entwicklung als wassergebundenes Erholungsgebiet hin zu untersuchen. Die…
Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…
Bereits heute werden mehr Pflegebedürftige zu Hause betreut als Kinder unter drei Jahren. Die Tendenz ist steigend. Modellrechnungen des statistischen Bundesamtes zeigen, dass der absehbare demografische Wandel in Deutschland zu 20 Prozent mehr Pflegebedürftigen im Jahr 2020…
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]