Die Osnabrücker GRÜNEN sehen den Schulstart als Bewährungsprobe für alle Beteiligten im Umgang mit der Corona-Krise. „Die Schließung von Schulen und Kindergärten ist eine erhebliche Beeinträchtigung für die betroffenen Familien und die Kinder. Es ist daher gut, wenn wir jetzt…
Die GRÜNE Ratsfraktion sieht die derzeitigen Planungen für neue Baugebiete im Schinkel mit Sorge. Die aktuellen sehr heißen Tage zeigten erneut, dass Frischluft und Klimazonen existenziell wichtig sind für das Wohlbefinden der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. Für viele…
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert, die aktuelle BUND-Studie über die Zukunft der Regional-Flughäfen in Deutschland ernst zu nehmen. „Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass es zu viele regionale Flughäfen in Deutschland gibt, die auf Dauer nicht konkurrenzfähig sind. Nicht nur…
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wo punktuell zum Schutz von Menschen und Tieren eine Einschränkung des Abbrennens privater Feuerwerke erfolgen kann und sollte (z.B. in der Innenstadt, rund um Krankenhäuser, den Zoo, das Tierheim, den Stadtwald, Grüne Finger, etc.).
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sicherheit | Themen
Häufig erschweren Schulgebäude, wie sie seit Jahrzehnten geplant und gebaut wurden und werden, durch ihre Raumstruktur zeitgemäße Pädagogik für Inklusion, Ganztags- oder Projektlernen. Wir wollen die aufgrund steigender Schülerzahlen, Ganztag, Digitalisierung, Quartiersöffnung,…
Antrag | Bildung | Stadtentwicklung | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, Stellungnahmen verschiedener Akteur*innen einzuholen.
Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…