Thomas Klein, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion begrüßt, dass die Stadt nun besondere Maßnahmen ergreift, um Kindern in Notlagen zu helfen, und mit der Einführung einer „Kochbox“ einen pragmatischen Vorschlag gemacht hat. Positiv sei, dass damit eine gute…
Neumarkt und Johannisstraße sind seit vielen Jahren das Sorgenkind der Osnabrücker Stadtentwicklung. Mit dem neuen Projekt der „Johannishöfe“ kann nun endlich eine positive und nachhaltige Entwicklung in Gang kommen. „Die Planung für die Johannisstraße passt dazu allerdings…
Michael Kopatz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Volker Bajus
In der Diskussion um die A33 Nord bekräftigen die GRÜNEN ihre ablehnende Haltung. „Die Autobahn zerschneidet wertvolle Naturlandschaft und verlärmt ein wichtiges Naherholungsgebiet. Das Rauschen der Autobahn wird man durch das ganze Tal hören. Zudem sind die negativen…
Michael Kopatz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Volker Bajus
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 07.07.2020
Antrag | Sicherheit | Themen
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
Die EU diskutiert derzeit eine Reform des Vergaberechts. Im Zuge dessen sollen sogenannte Dienstleistungskonzessionen künftig dem Vergaberecht unterworfen werden. Betroffen wäre davon auch die Versorgung mit Trinkwasser. Dieses Vorhaben wird von der Bundesregierung unterstützt.…
Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]