Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Schulschließungen Kinder und Familien nicht nur vor große Betreuungsprobleme stellen und die Bildungsteilhabe gefährden, sondern für viele Kinder fällt jetzt auch die kostenlose Mittagsverpflegung aus. „Kinder aus armen Haushalten haben…
Wegen der Schließungen von Kitas und Schulen im Rahmen des Shutdowns sehen die GRÜNEN erneut hohe Belastungen für die Familien. „Das ist ein Riesenproblem für Kinder und Eltern. Nicht nur wegen der Betreuungsfrage, die manche Eltern kaum organisiert bekommen. Auch der…
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des artenschutzrechtlichen Gutachtens ein Verfahren zur planungsrechtlichen Absicherung der Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplans vorzubereiten.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
An der Borsigstraße im Stadtteil Schinkel ist durch eine Wohnungsbaugenossenschaft der Abriß und Neubau von Mietshäusern geplant. Die Stadt stellt einen B-Plan auf, um die Gestaltung der Neubauten zu steuern. Wir fragen die Verwaltung: Was ist konkret in Bezug auf den…
In keinem anderen Bundesland ist das Verhältnis zwischen Schulaufstiegen und -abstiegen so ungünstig wie in Niedersachsen. Zwischen Klasse fünf und Klasse zehn kommen auf einen Schulaufsteiger zehn Absteiger. Dies geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur…
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]