Im Streit um den besten Standort für das Nachwuchsleistungs- und Trainingszentrum des VfL Osnabrück suchen die GRÜNEN jetzt die Entscheidung im Rat. „Aktuell liegen zwei Standortoptionen auf dem Tisch. Auch wenn wegen der Nähe zur Bremer Brücke die Gartlage einen gewissen…
Im Jahr 2020 sind in Osnabrück so viele Photovoltaik-Anlagen installiert worden wie noch nie. Die Zahlen gehen auf die Umweltverwaltung zurück, die von einer zusätzlichen Leistung von 4600 kWp (Kilowatt-Peak) berichtet. Das wären 1015 kWp mehr als im bisher besten Ausbaujahr…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Vorschläge der Verwaltung, erst einmal bis einschließlich 2022 keine Vergnügungssteuer für Tanz- und karnevalistische Veranstaltungen zu erheben. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung damit einen unserer Vorschläge aus den…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Volker Bajus
Antrag auf personelle Verstärkung und den Ausbau des Förderungsmanagements in der Stadtverwaltung, um die Chancen von Förderprogrammen von EU, Bund, Land und Stiftungen und deren Kombination für die Entwicklung der Stadt effizient und nachhaltig nutzen zu können.
Soweit die Fördersumme für die Lastenradförderung in diesem Jahr vorzeitig ausgeschöpft ist, wird die Fördersumme im Vorgriff auf die Mittel für 2021/2022 kurzfristig aufgestockt. In den HH-Beratungen zum Doppelhaushalt wird dann über eine Neudotierung der Ansätze für 2021/22…
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
Die EU diskutiert derzeit eine Reform des Vergaberechts. Im Zuge dessen sollen sogenannte Dienstleistungskonzessionen künftig dem Vergaberecht unterworfen werden. Betroffen wäre davon auch die Versorgung mit Trinkwasser. Dieses Vorhaben wird von der Bundesregierung unterstützt.…
Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]