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Die Corona-bedingte Kita-Schließung geht in Osnabrück in die 13. Woche. Die Notbetreuung steht nur für einzelne Kinder und nur mit einem eingeschränkten Angebot zur Verfügung. Dies sorgt in vielen Familien für einen hohen Druck. Vor diesem Hintergrund begrüßt die GRÜNE…
Interview mit Thomas Klein wg. Hans Calmeyer (22.05.2020) (Die Fragen stellte Sebastian Stricker von der Neuen Osnabrücker Zeitung) · Würde Hans Calmeyer heute, wenn er noch lebte, wegen seiner Taten als NS-Rassereferent angeklagt? Wenn ja, vor welchem Gericht? Und was…
Die GRÜNE Ratsfraktion ist enttäuscht von den völlig unzureichenden Ergebnissen beim Klimaschutz in Osnabrück. Der von der Verwaltung in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegte Klimaschutzbericht 2019 offenbart fehlende Fortschritte und –…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung – Änderungsantrag Fraktionen von SPD, CDU (TOP 5.5)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Klimaschutz | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsanträge SPD-Fraktion, CDU-Fraktion (TOP 5.4)
Antrag | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Region Osnabrück
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU/BOB-Gruppe -TOP 5.8
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]