Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Schulschließungen Kinder und Familien nicht nur vor große Betreuungsprobleme stellen und die Bildungsteilhabe gefährden, sondern für viele Kinder fällt jetzt auch die kostenlose Mittagsverpflegung aus. „Kinder aus armen Haushalten haben…
Wegen der Schließungen von Kitas und Schulen im Rahmen des Shutdowns sehen die GRÜNEN erneut hohe Belastungen für die Familien. „Das ist ein Riesenproblem für Kinder und Eltern. Nicht nur wegen der Betreuungsfrage, die manche Eltern kaum organisiert bekommen. Auch der…
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Soweit die Fördersumme für die Lastenradförderung in diesem Jahr vorzeitig ausgeschöpft ist, wird die Fördersumme im Vorgriff auf die Mittel für 2021/2022 kurzfristig aufgestockt. In den HH-Beratungen zum Doppelhaushalt wird dann über eine Neudotierung der Ansätze für 2021/22…
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020.
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Stadt Osnabrück verfügt – nicht nur im Stadtgebiet – über Flächen, die einer landwirtschaftlichen Nutzung unterliegen. Wir fragen die Verwaltung: Welche landwirtschaftlichen Nutzflächen hat die Stadt Osnabrück verpachtet und wann enden die entsprechenden Pachtverträge?…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt
Der Rat hat am 28.09.2010 (TOP 8 d, e) in Bezug auf die Bewilligung von Investitionskostenzuschüssen für den Neubau von Kindertagesstätten einstimmig beschlossen: „Der Zuschussempfänger ist ebenso wie alle künftigen Zuschussempfänger darauf zu verpflichten, geeignete…
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]