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Ausgewählter Zeitraum: 2009
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / SPD-Fraktion (TOP 6 b)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 g)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verwaltung
Die Verwaltung legt inzwischen jährlich eine „Leistungsbilanz" bezüglich der Satzungsbeschlüsse der Bauleitplanung vor und gibt die darin enthaltenen realisierbaren Wohneinheiten an. Die Stadt will durch eine gezielte Ausweisung von Wohnbauflächen den Wegzug insbesondere von…
Das Land Niedersachsen will nach Bekunden von Ministerpräsident Wulff die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II vor allem in die Bildung investieren. Gemäß eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen insgesamt in den Kreisen und Kommunen mit dem kommunalen…
Zwischen DSD und der Stadt Osnabrück war gemäß der Verpackungsverordnung das Erfassungssystem „Abfuhr des Gelben Sacks“ abzustimmen. Ausgehend davon, dass diese Abstimmung auch in dem Vertrag zwischen DSD und ALBA berücksichtigt wurde, fragen wir die Verwaltung: Inwieweit…
Im Dezember 2005 hat der Rat der Stadt Osnabrück gegen die Stimmen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück an der geplanten Start- und Landebahnverlängerung am FMO beschlossen. Für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme…
Im Jahr 2008 wurde das Bundesnaturschutzgesetz geändert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Auf welchen maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen basiert der Artenschutz in Osnabrück und wie ist dieser organisiert und ausgestattet? Welche Maßnahmen und Projekte zum…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]