BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Ausgewählte Kategorie: Anfrage

Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung…

03.04.14 - Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

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FMO-Eigenkapitalerhöhung

10.09.13 - Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verkehr

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Regelwidriges Parken

25.06.13 - Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…

Anfrage | Sicherheit | Verkehr

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Beschaffung schadstoffarmer Autos

25.09.12 - Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung

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Transport zu außerschulischen Lernstandorten und…

19.06.12 - Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…

Anfrage | Bildung | Verkehr

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Wirtschaftlichkeit FMO-Ausbau

28.06.11 - Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

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Bürgschaft Flughafen Münster-Osnabrück

05.04.11 - Laut Pressemeldungen benötigt der Flughafen Münster-Osnabrück Bürgschaften seitens der Gesellschafter für Investitionen in Höhe von 11 Mio. €.  Wir fragen daher die Verwaltung: Wie hoch ist die Summe der von der Stadt Osnabrück zu übernehmenden Bürgschaften? Gibt es darüber…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

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FMO-Ausbau

16.11.10 - In der Beschlussvorlage zum FMO-Ausbau im Jahre 2005 wird von einem durchschnittlichen Wachstum der Fluggastzahlen von 3,65 % p.a. ausgegangen mit der Folge, dass im Jahr 2010 eine Zahl von knapp 2 Mio. Fluggastzahlen hätte erreicht sein müssen (Allemeyer-Prognose : 4 Mio.…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

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Lärmschutz in Osnabrück

31.08.10 - Lärm ist eine der größten Gesundheitsgefahren der modernen Gesellschaft und für die meisten Stadtbewohner eine starke Belastung. Entsprechend hoch ist die Erwartungshaltung, dass Politik hier zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger aktiv wird. Auf Grundlage einer EU-Richtlinie…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr

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Klimafreundlicher Fuhrpark

15.06.10 - In der Ratssitzung am 18.12.2007 wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst: Beim Kauf oder Leasing von neuen Pkw für den kommunalen Fuhrpark (inklusive Eigenbetriebe) werden im Jahr 2008 nur noch Autos berücksichtigt, die einen Mittelwert von 140 g CO2/km oder weniger…

Anfrage | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung

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