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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.06.2016 (TOP 5.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
„Die Auftragsvergabe zur Sanierung ist erfolgt. Das ist ein wichtiger Schritt, aber wir sehen weitere Möglichkeiten die Hasestraße zu stärken“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und kündigt damit einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 14.06.2016 an. Ziel…
Zu der Chaos-Bahnfahrt am Wochenende, bei der mehr als 500 Besucher der Maiwoche in einem völlig überfüllten Zug der Nordwestbahn mitten in der Nacht in Bramsche-Achmer strandeten, äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN kritisch. „Das entstandene Chaos ist ein dickes Eigentor der…
„Das Potenzial des Neumarktes als autofreier Raum wird auch von den Betreibern der Maiwoche vor Ort erkannt und für alle Osnabrückerinnen und Osnabrückern zu Recht eingefordert. Wir sehen uns in unserer Politik für Osnabrück bestätigt und fordern ebenfalls die CDU und den…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat eine Initiative gestartet, um die Verkehrssicherheit von Kindern auf dem Schulweg zu verbessern. Dieser Vorstoß wurde nun im Osnabrücker Stadtrat einstimmig beschlossen. „Viele Eltern sorgen sich um ihre Kinder und bringen sie daher mit dem…
Bildung | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Bildung | Kinder, Jugend, Familie | Sicherheit | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Änderungsantrag FDP (TOP 5.5)
Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]