Handgiftenrede 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn, gehalten am 02.01.2013 im Friedenssaal des Osnabrücker Rathauses: Am 22.12. erschien im Internet die Anzeige: "Deutsche Bahn – Hauptsponsor des Weltuntergangs. Wir bitten die Verspätung zu entschuldigen." Der von…
Bildung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 9.1)
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße/Konrad-Adenauer-Ring verbessern. „Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht. Ein…
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.2)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]