SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße/Konrad-Adenauer-Ring verbessern. „Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht. Ein…
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.2)
Die GRÜNEN kritisieren die aktuelle Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Osnabrücker Bürgervereine. Darin hatten diese den Bau der A33-Nord gefordert und dies mit verkehrlichen und wirtschaftlichen Argumenten begründet. „Die Sprecher der Bürgervereine behaupten, dass die…
Änderungsantrag Neumarkt SPD-Grüne-FDP-UWG-Piraten-Linke (TOP 6.2)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Innenstadt | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 10.3)
Die Deutsche Umwelthilfe hat auf unzureichende Kontrollen in den 47 deutschen Umweltzonen hingewiesen. Auch die Stadt Osnabrück wird kritisiert und bekommt symbolisch eine „Rote Karte". Dazu erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Die Gesundheit der Bürger hat für uns Vorfahrt.…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]