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Mit ihrer Initiative für die Einführung eines Sozialtickets fanden die Osnabrücker GRÜNEN in der letzten Ratssitzung die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Diese stimmten parteiübergreifend einem GRÜNEN-Antrag zu, mit dem die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken…
Nachdem nun die schriftliche Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zur zumindest vorläufigen Ablehnung der geplanten Start- und Landebahnverlängerung am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) vorliegt, fordern die Osnabrücker GRÜNEN eine endgültige Abkehr von…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Antrag aller Fraktionen und Ratsmitglieder (TOP 6 q)
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt das heute (31.05.2011) veröffentlichte Urteil (Aktenzeichen 20 D 80/05.AK) des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Stopp der geplanten Start- und Landebahnverlängerung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO). Nach Angaben der…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 j)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 p)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Innenstadt | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Ratsarbeit der UWG als unzuverlässig und orientierungslos. „Wenn die UWG jetzt auf das von GRÜNEN und SPD initiierte und von CDU und FDP verworfene, zehn Jahre alte Bürgergutachten zum Neumarkt zurückgreift und die Sperrung für den…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]