Rede zum Haushalt 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber das Ergebnis 2011 und der zu erwartende Überschuss 2012 zeigen, dass wir finanziell handlungsfähig sind. Diese Handlungsfähigkeit wurde…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 8.1)
„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben", erklären für die rot-grüne Zählgemeinschaft…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Zu den aktuellen Vorschlägen der Verwaltung zur Neuordnung der Schulen am Schölerberg äußern sich die GRÜNEN positiv. „Wir unterstützen die neuen Planungen der Schulverwaltung. Die Überlegungen sind ein Gewinn für die betroffenen Schüler und Lehrer, aber auch für die…
Nachdem die Verwaltung die ersten Pläne für die umstrittene Westumgehung vorgestellt hat, sehen sich die GRÜNEN in ihrer Kritik bestätigt. „Die Straße zerschneidet das Naherholungsgebiet Westerberg/Heger Holz, die Belastungen durch Lärm, Staub und Abgase nehmen insgesamt zu und…
Neue Pläne für die Belastungsstraße West: Ob sie gebaut wird, sollen die Bürger entscheiden
Zwischenbericht zur Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West / Westumgehung (StUA TOP 13.7)
In keinem anderen Bundesland ist das Verhältnis zwischen Schulaufstiegen und -abstiegen so ungünstig wie in Niedersachsen. Zwischen Klasse fünf und Klasse zehn kommen auf einen Schulaufsteiger zehn Absteiger. Dies geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE (TOP 5.8)
Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, UWG-Piraten, FDP (TOP 5.11)
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]