Finanzrichtlinie Stadt Osnabrück

07.02.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.1)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

Beteiligungsrichtlinie Stadt Osnabrück

07.02.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.2)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

Konzept Erinnerungskultur

07.02.12 - Änderngsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13.1)

Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kultur, Frieden

Bildung eines Kulturfonds

07.02.12 - Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…

Anfrage | Kultur, Frieden

Videoüberwachung durch die Stadt Osnabrück

07.02.12 - In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…

Anfrage | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

Lesben- und Schwulenpolitik der Stadt Osnabrück

07.02.12 - Von September 1999 bis April 2005 tagte die AG „Lesben- und Schwulenpolitik" der Stadt Osnabrück, an der neben Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Lesben- und Schwulenorganisationen, der AIDS-Hilfe und der Polizei auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung und…

Anfrage | Queerpolitik

Keine Reinigungspflicht für Stadtwerke

03.02.12 - Die GRÜNEN weisen die Forderung der CDU nach vollständigem Winterdienst an Bushaltestellen durch die Stadtwerke zurück. "Herr Dr. Brickwedde sollte die Stellungnahme der Verwaltung über die Reinigungskosten und die rechtlichen Probleme einer Übertragung der Reinigungspflicht…

Entsorgung, Abfall | Pressemitteilung

Anreize für den Erstwohnsitz in Osnabrück

27.01.12 - „Ungeachtet der Diskussion über die mögliche Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Osnabrück bleibt festzuhalten: Vor allem angesichts des alarmierenden Rückgangs der Hochschulanfänger in Niedersachsen brauchen wir vor allem positive neue Anreize, damit die jungen Leute ihren…

Bildung | Pressemitteilung | Stadtmarketing | Verwaltung

ÖPNV für Osnabrück optimal entwickeln

26.01.12 - Die rot-grüne Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Voraussetzungen für eine möglichst optimale Weiterentwicklung des ÖPNV in Stadt und Region Osnabrück schaffen. „Wir wollen durch eine Studie die Optionen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des…

Pressemitteilung | Verkehr

Kommunalpolitik im Rat machen

24.12.11 - Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…

Kommunalpolitik | Standpunkte

Aktuelles

„Für den Schutz unserer Kinder“

Grüne Oasen für mehr Hitzeschutz in Osnabrück

Schulkinder schützen, Tempo senken

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80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie
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