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Die rot-grüne Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Voraussetzungen für eine möglichst optimale Weiterentwicklung des ÖPNV in Stadt und Region Osnabrück schaffen. „Wir wollen durch eine Studie die Optionen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des…
Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 9.5)
Antrag | Konversion | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.10)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.5)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.5)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.11)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.5)
Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Antrag | Bildung | Klimaschutz
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.7)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]