Bildung eines Kulturfonds

07.02.12 - Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…

Anfrage | Kultur, Frieden

Videoüberwachung durch die Stadt Osnabrück

07.02.12 - In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…

Anfrage | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

Lesben- und Schwulenpolitik der Stadt Osnabrück

07.02.12 - Von September 1999 bis April 2005 tagte die AG „Lesben- und Schwulenpolitik" der Stadt Osnabrück, an der neben Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Lesben- und Schwulenorganisationen, der AIDS-Hilfe und der Polizei auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung und…

Anfrage | Queerpolitik

Keine Reinigungspflicht für Stadtwerke

03.02.12 - Die GRÜNEN weisen die Forderung der CDU nach vollständigem Winterdienst an Bushaltestellen durch die Stadtwerke zurück. "Herr Dr. Brickwedde sollte die Stellungnahme der Verwaltung über die Reinigungskosten und die rechtlichen Probleme einer Übertragung der Reinigungspflicht…

Entsorgung, Abfall | Pressemitteilung

Anreize für den Erstwohnsitz in Osnabrück

27.01.12 - „Ungeachtet der Diskussion über die mögliche Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Osnabrück bleibt festzuhalten: Vor allem angesichts des alarmierenden Rückgangs der Hochschulanfänger in Niedersachsen brauchen wir vor allem positive neue Anreize, damit die jungen Leute ihren…

Bildung | Pressemitteilung | Stadtmarketing | Verwaltung

ÖPNV für Osnabrück optimal entwickeln

26.01.12 - Die rot-grüne Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Voraussetzungen für eine möglichst optimale Weiterentwicklung des ÖPNV in Stadt und Region Osnabrück schaffen. „Wir wollen durch eine Studie die Optionen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des…

Pressemitteilung | Verkehr

Kommunalpolitik im Rat machen

24.12.11 - Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…

Kommunalpolitik | Standpunkte

Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und…

13.12.11 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 9.5)

Antrag | Konversion | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

Informationsfreiheitssatzung

13.12.11 - Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.10)

Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung

Bürgerbefragung zur Westumgehung

13.12.11 - Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.5)

Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

Aktuelles

„Grüne Oasen statt Hitzeinseln – Wie können wir unsere Innenstadt besser vor Überhitzung…

Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel

Newsletter abonnieren:

GRÜNE Ratspost

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

Merz-Regierung verletzt Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Rückzug von Robert Habeck
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Mit mehr Solarenergie in ein neues Solarzeitalter
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen