Zu den Plänen, im Steinbruch des Piesbergs eine neue Deponie für Bauschutt einzurichten, nimmt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Volker Bajus, Stellung: „Der wechselvollen Geschichte des Piesbergs jetzt ein neues Deponiekapitel hinzuzufügen, würden wir sehr kritisch…
Entsorgung, Abfall | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Volker Bajus
Kopatz: „Einfache Maßnahme für mehr Sicherheit und weniger Lärm“
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum SPD-Antrag in der Ratssitzung am 09.02.2021
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Wohnen
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD, DIE LINKE, UWG/UFO-bus, Ratsmitglied Nils Ellmers in der Ratssitzung am 09.02.2021
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Stadtentwicklung | Stadtmarketing | Themen
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit der CDU zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rat am 15.12.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Themen
Eine vollwertige Ernährung trägt dazu bei, Wachstum, Entwicklung, Leistungsfähigkeit und Gesundheit des Menschen ein Leben lang zu fördern bzw. zu erhalten. Besonders wichtig ist dies im Kindesalter. Immer mehr Kinder werden in der Woche in der Kindertagesstätte, der Schule…
Anfrage | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie
Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Die EU Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße regelt unter welchen Bedingungen Kommunen den Verkehrsunternehmen im öffentlichen Verkehr Ausgleichsleistungen für die Erfüllung von Gemeinwohlverpflichtungen gewähren können. Und sie…
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]