Anlässlich des am 17. Mai stattfindenden Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) weist die GRÜNE Ratsfraktion darauf hin, dass es nach wie vor umfangreiche Diskriminierungen von queer lebenden Menschen gibt – auch in Osnabrück. Es sei in den…
Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen in Osnabrück sehen die GRÜNEN die Entwicklung in der Stadt weiterhin mit Sorge. „Leider gibt es in der Stadt immer noch keinen Anlass zur Entwarnung. Während bundesweit die Zahlen sinken, stagnieren sie bei uns. Osnabrück ist…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf, in Quartieren mit besonders hohen Infektionszahlen umgehend vor Ort zu impfen. Dies sei auch derzeit schon erlaubt. Es sei sinnvoll, den Menschen in den betroffenen Stadtteilen, die zu den Priorisierungsgruppen gehören, ein…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine einheitliche digitale Kontaktdatenerfassung in allen Bereichen, für die niedersächsische Corona-Verordnungen dieses vorsehen, umgesetzt wird.
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Gesundheit, Verbraucherschutz
Am Limberg stehen hinreichend ungenutzte Flächen zur Verfügung. Hier kann kurzfristig und rechtssicher Planungsrecht geändert werden. Mit alternativen Erschließungsplänen für die ehemalige Limberg-Kaserne können die Flächen für den VfL in kurzer Zeit nutzbar gemacht werden.
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sport | Stadtentwicklung | Themen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]