Für die Ratsfraktion der Osnabrücker Grünen ist die Ankündigung von Wolfgang Griesert, nicht erneut als Oberbürgermeister kandidieren zu wollen, keine Überraschung. “Die heutige Erklärung war überfällig. Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, wer im Wettbewerb um die…
Nach Auffassung der GRÜNEN Ratsfraktion soll das große Grundstück an der Erdbrinkstraße im Widukindland nicht an Privatpersonen verkauft werden. Die ehemals für einen Spielplatz vorgesehene Fläche biete ideale Voraussetzungen für ein Pilotprojekt „Umzug im Quartier“ durch die…
Anne Kura | Michael Kopatz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Die GRÜNE Stadtratsfraktion fordert eine Pause, ein Moratorium, bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen. Die Zeit müsse genutzt werden, um die wichtigsten Grünflächen zu schützen. „Wenn wir so weitermachen, gefährden wir die ‚Grünen Finger‘ in ihren Funktionen. Das wäre ein…
Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Volker Bajus
Der Rat beschließt die Änderung des §3 (5) der Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen.
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch einfach verkehrslenkende Maßnahmen bis Ende März 2021 umzusetzen
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Antrag für die Einführung einer Baumschutzsatzung
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen
Anfang August 2014 ist im westfälischen Werl ein Muslim in seinem Schützenverein König geworden. Weil laut Satzung nur Christen im Verein zugelassen sind, hat ihr Dachverband, die Historischen Schützenbruderschaften (BDHS), auf den Rücktritt des muslimischen Schützenkönigs…
Anfrage | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Queerpolitik
Seit einigen Monaten wird in Deutschland seitens der bayrischen Landesregierung und der CSU Bundestagsgruppe die Einführung einer PKW Maut für Ausländer diskutiert. Anfang Juli hat nun der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein Konzept zur Einführung einer PKW-Maut…
Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]