Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen in Osnabrück sehen die GRÜNEN die Entwicklung in der Stadt weiterhin mit Sorge. „Leider gibt es in der Stadt immer noch keinen Anlass zur Entwarnung. Während bundesweit die Zahlen sinken, stagnieren sie bei uns. Osnabrück ist…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf, in Quartieren mit besonders hohen Infektionszahlen umgehend vor Ort zu impfen. Dies sei auch derzeit schon erlaubt. Es sei sinnvoll, den Menschen in den betroffenen Stadtteilen, die zu den Priorisierungsgruppen gehören, ein…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Mit großer Trauer nehmen die GRÜNEN die Nachricht vom Tod des Osnabrücker Professors Tilman Westphalen zur Kenntnis. „Mit Prof. Westphalen hat ein besonderer Charakter das geistige Leben in Osnabrück verlassen. Das ist ein echter Verlust für uns als Friedensstadt. Die Stadt hat…
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit der CDU zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rat am 15.12.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Themen
Änderungsantrag zum Doppelhaushalt im Rat am 15.12.2020
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 03.12.2020
Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Die EU Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße regelt unter welchen Bedingungen Kommunen den Verkehrsunternehmen im öffentlichen Verkehr Ausgleichsleistungen für die Erfüllung von Gemeinwohlverpflichtungen gewähren können. Und sie…
Die Netzausbauplanungen des Bundes sehen im Raum Osnabrück auf Basis des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) zwei Ausbauprojekte vor. Im Einzelnen das Projekt Nr. 16: Wehrendorf – Umspannanlage (UA) OS-Lüstringen – UA Gütersloh und das Projekt Nr. 18: Lüstringen –…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]