Die GRÜNEN begrüßen, dass nun auch Vorstandsmitglied Katharina Pötter ein besseres Prozessmanagement für die Verwaltung anstrebt. „Diese Forderung erheben wir als GRÜNE schon seit Jahren bei allen Haushaltsberatungen – leider bisher ohne großen Erfolg“, so der…
Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Verwaltung | Volker Bajus
Zu den Plänen, im Steinbruch des Piesbergs eine neue Deponie für Bauschutt einzurichten, nimmt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Volker Bajus, Stellung: „Der wechselvollen Geschichte des Piesbergs jetzt ein neues Deponiekapitel hinzuzufügen, würden wir sehr kritisch…
Entsorgung, Abfall | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Volker Bajus
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine einheitliche digitale Kontaktdatenerfassung in allen Bereichen, für die niedersächsische Corona-Verordnungen dieses vorsehen, umgesetzt wird.
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Gesundheit, Verbraucherschutz
Am Limberg stehen hinreichend ungenutzte Flächen zur Verfügung. Hier kann kurzfristig und rechtssicher Planungsrecht geändert werden. Mit alternativen Erschließungsplänen für die ehemalige Limberg-Kaserne können die Flächen für den VfL in kurzer Zeit nutzbar gemacht werden.
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sport | Stadtentwicklung | Themen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]