Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.4)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.3)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 7.14
Die rot-grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen. „Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog, der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll", erklärt Heiko…
Nachdem jetzt bekannt geworden ist, dass Volkswagen auch in Europa die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge gefälscht hat, sehen die GRÜNEN auch für Osnabrück erheblichen Klärungsbedarf. „Das ist ein ziemliches Ärgernis. Wir haben für die Luftreinhaltung viele Maßnahmen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Fraktionen von FDP, UWG/Piraten; Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman zum Antrag CDU-Fraktion (TOP 7.6)
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erarbeitet derzeit seinen Lärmaktionsplan, auch für Osnabrücker Bahnstrecken. „Das Eisenbahnkreuz Osnabrück hat besondere Belastungen. Die bisherigen Maßnahmen zum Lärmschutz sind zu begrüßen, aber es muss noch mehr passieren", fordert der…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]