Menü
Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD (TOP 5.5)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Verkehr | Westumgehung
Ratsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.7)
Antrag | Klimaschutz | Verkehr
Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Seit einigen Monaten wird in Deutschland seitens der bayrischen Landesregierung und der CSU Bundestagsgruppe die Einführung einer PKW Maut für Ausländer diskutiert. Anfang Juli hat nun der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein Konzept zur Einführung einer PKW-Maut…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der anstehenden Ratssitzung (29.07.2014) dafür sorgen, dass die am 25. Mai 2014 in Osnabrück durchgeführte Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West umgesetzt wird. „Mit dem Instrument der Bürgerbefragung ist in Osnabrück…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Verkehr | Westumgehung
Mit dem im Dezember 2013 einstimmig verabschiedeten Nahverkehrsplan haben sich Stadt und Landkreis Osnabrück ehrgeizige Ziele zur Verbesserung des Nahverkehrsangebotes gesetzt. Mehr Menschen sollen Busse und Bahnen nutzen, damit die PKW-Nutzung mit ihren belastenden…
„Wir gehen davon aus, dass der Rat der Stadt Osnabrück das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25.05.2014 respektieren und umsetzen wird. Jedenfalls haben das alle Fraktionen im Vorfeld mehrfach öffentlich erklärt“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Hätte die Verwaltung das Anfang 2003 vorgelegte "Verkehrskonzept Westerberg" umgesetzt, wäre die Bürgerbefragung zur Westumgehung am 25. Mai 2014, die zu einem klaren "Nein" geführt hat, überflüssig gewesen. Das wird aus der entsprechenden Vorlage für die Sitzung des…
Welche Funktion und Bedeutung kann die geplante Westumgehung für den LKW-Verkehr haben? Der Gutachter der Stadt Osnabrück, Wolfgang Haller, hat öffentlich erklärt, dass die Belastungsstraße West für den Schwerlastverkehr uninteressant sei. Wofgang Kuck, Informatiker, ehemaliger…
Zur Anregung des Universitätspräsidenten Prof. Lücke, den Neuen Graben vor dem Schloss für Fußgänger zu öffnen, trifft bei den GRÜNEN auf offene Ohren. „Das ist ein super Vorschlag und der logische Schritt nach der Umgestaltung des Neumarkts. Es wird Zeit, dass der Neue Graben,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]