Die GRÜNEN haben die ÖPNV-Entwicklung in Osnabrück zum Schwerpunkt ihrer ersten Fraktionssitzung in 2016 gemacht. Dabei benannte Werner Linnenbrink, Leiter Mobilitätsangebot bei den Stadtwerken Osnabrück, drei Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre: „Bus und…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Osnabrücker Rat haben sich darauf verständigt, die dauerhafte Verkehrsberuhigung des Neumarktes gemeinsam mit den anderen Partnern der „Regenbogenkoalition“ auf den Weg zu bringen. „Wir werden in der Frage auf die anderen Partner zugehen und…
Die Ratsfraktion der GRÜNEN äußert ihr Unverständnis über die Haltung und Vorgehensweise der SPD-Fraktion in der Verkehrspolitik, insbesondere der thematischen Verknüpfung von Neumarktsperrung, Westumgehung und A 33 Nord. „Die bisherige gemeinsame Haltung und Vorgehensweise…
Für die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend. „SPD und GRÜNE verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt. Natürlich versucht die CDU immer mal…
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.4)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]