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In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.4)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.3)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 7.14
Die rot-grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen. „Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog, der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll", erklärt Heiko…
Nachdem jetzt bekannt geworden ist, dass Volkswagen auch in Europa die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge gefälscht hat, sehen die GRÜNEN auch für Osnabrück erheblichen Klärungsbedarf. „Das ist ein ziemliches Ärgernis. Wir haben für die Luftreinhaltung viele Maßnahmen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Fraktionen von FDP, UWG/Piraten; Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman zum Antrag CDU-Fraktion (TOP 7.6)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]