Ein vorläufiges Ende einer jahrzehntelang währenden städtebaulichen Debatte um das Zentrum der Stadt, den Neumarkt, rückt in greifbare Nähe. Die GRÜNEN-Fraktion spricht sich für eine Rückbauvariante des Neumarkttunnels aus, die die Bauzeit und die Einschränkungen für den Bus-…
Die Stadt Osnabrück und insbesondere die Ratsmehrheit von SPD und GRÜNEN legen großen Wert darauf, dass die kommunalen Angebote für Frauen in Notlagen auskömmlich finanziert werden können. „Aus diesem Grunde haben wir trotz schwieriger Haushaltslage immer die Zuschüsse für…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
GRÜNE und SPD weisen die auf dem Neujahrsempfang der Feuerwehr geäußerte Kritik an dem angeblichen Übermaß an Bürokratie bei Ausschreibungen von Feuerwehrfahrzeugen zurück. „Die Kritik bezieht sich offensichtlich auf die Ablehnung der Vergabe eines Auftrages für die Beschaffung…
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen den aktuellen Vorgriffserlass des niedersächsischen Innenministeriums zum neuen Bleiberecht für langjährig Geduldete. „Der Paradigmenwechsel in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik wird auch dadurch deutlich, dass das Innenministerium bereits…
„Die SPD hat nun endlich Klarheit über den Charakter der geplanten Westumgehung / Entlastungsstraße West geschaffen", so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der stadtentwicklungspolitische Sprecher, Jens Meier, in einer aktuellen Stellungnahme. Die von…
Das Land Niedersachsen erhöht seinen Zuschussbetrag für die Städtischen Bühnen Osnabrück im kommenden Jahr um 3,4 Prozent, also über 160.000 Euro. „Insgesamt stehen 4,863 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist der höchste jährliche Förderbetrag den das Land je zur Verfügung…
Auf der letzten Ratssitzung des Jahres hat die rotgrüne Zählgemeinschaft auch die Einrichtung eines Baumbeauftragten auf den Weg gebracht. „Bäume sind für ein gutes Stadtklima und die Luftqualität wichtig. Sie filtern den Staub aus der Luft, spenden Feuchtigkeit und…
Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber die Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre zeigen Erfolge: Der Haushalt 2014 ist nahezu ausgeglichen, noch vor wenigen Jahren hätten wir bei kameraler Betrachtung mit diesen Zahlen einen Überschuss…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungen zum TOP 5.17
Im Rahmen des Masterplan Mobilität Osnabrück sind die Verkehrsbelastung der Belastungsstraße West sowie ihre Auswirkungen auf das umgebende Straßennetz betrachtet worden. Diese sind dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 12. Februar 2009 vorgestellt…
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]