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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Die Verwaltung plant prioritär eine neue Radwegeverbindung entlang der Pagenstecher Straße. Um den notwendigen Raum für sichere und komfortable Radwege zu schaffen, wird ein umfassender Verzicht auf die vorhandenen öffentlichen Parkstreifen geprüft. Alle Parkplätze, die dem…
Antrag | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum Radverkehrsplan 2030, die Radverkehrsanlagen rund um die weiterführenden Schulen und Berufsschulen in Osnabrück zu analysieren und ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.
Antrag | Bildung | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Meldestelle soll als zentrale Anlaufstelle für Bürger*innen dienen, Beratungsangebote und Information weitervermitteln und Fälle von rechtsextremer Gewalt, Vandalismus (Graffitis u.ä) und rechtsextremen Beleidigungen und Anfeindungen verzeichnen und darüber berichten.
Antrag | Sicherheit | Themen
Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften wird mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt. Darüber hinaus werden Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen.
Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Vornahme von Ersatzpflanzungen von Bäumen zu prüfen, ob durch Veränderungen der Baumstandorte, Verbesserungen für die Fuß- und Radverkehrsanlagen erreicht werden können oder Platz für Fahrradabstellanlagen (Bügel oder Boxen) geschaffen…
Antrag | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrssituation auf dem Blumenhaller Weg darzustellen und Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung wie z. B. Tempo 30 zu machen. Dabei ist auch zu prüfen, ob Durchgangsverkehr mit Ausnahme von Bussen, Fahrrädern und Sonderfahrzeugen aus der…
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit DIE LINKE und FDP im Rat am 11.02.2020
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 11.02.2020.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]