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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des artenschutzrechtlichen Gutachtens ein Verfahren zur planungsrechtlichen Absicherung der Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplans vorzubereiten.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Die Verwaltung plant prioritär eine neue Radwegeverbindung entlang der Pagenstecher Straße. Um den notwendigen Raum für sichere und komfortable Radwege zu schaffen, wird ein umfassender Verzicht auf die vorhandenen öffentlichen Parkstreifen geprüft. Alle Parkplätze, die dem…
Antrag | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum Radverkehrsplan 2030, die Radverkehrsanlagen rund um die weiterführenden Schulen und Berufsschulen in Osnabrück zu analysieren und ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.
Antrag | Bildung | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Meldestelle soll als zentrale Anlaufstelle für Bürger*innen dienen, Beratungsangebote und Information weitervermitteln und Fälle von rechtsextremer Gewalt, Vandalismus (Graffitis u.ä) und rechtsextremen Beleidigungen und Anfeindungen verzeichnen und darüber berichten.
Antrag | Sicherheit | Themen
Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften wird mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt. Darüber hinaus werden Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]