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Ausgewählter Zeitraum: 2010
Änderungsantrag Bündnis 90/die Grünen (TOP 5 i)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 j)
Der Rat der Stadt Osnabrück hat den Masterplan Mobilität als verkehrsstrategisches Konzept für die kommenden Jahre beschlossen. Grundlage des zukünftigen Vorgehens der Verkehrs- und Stadtplanung ist damit das „Integrierte Handlungskonzept" und dessen Operationalisierung durch…
Im Zuge der öffentlichen Diskussion infolge mehrerer sogenannter Amokläufe ist in Deutschland das Waffengesetz mehrfach geändert worden. Unter anderem sind die Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen verschärft und die Überwachungsbefugnisse der Behörden erweitert worden. Unter…
Seit 2004 gibt es gemäß § 17 SGB IX die Möglichkeit, eine Vielzahl von Leistungsansprüchen von behinderten Menschen als Persönliches Budget zu gewähren. Diese Möglichkeit besteht seit 2008 als gesetzlicher Anspruch seitens der Antragstellerinnen und Antragsteller. Dabei geht es…
Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen / SPD (TOP 6 e)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 a)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]