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Angesichts der starken Nachfrage nach Betreuungsplätzen will die Stadt im Stadtteil Sonnenhügel eine neue Kita bauen. Die Anwohner*innen sorgen sich nun wegen der Zunahme des Autoverkehrs, der über eine Wohnstraße abgewickelt werden soll. Die GRÜNE Ratsfraktion greift diese…
Die GRÜNE Ratsfraktion will das Einwerben von Fördermitteln für die Stadt deutlich ausbauen. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Volker Bajus, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Hagedorn, loben ausdrücklich die bisherige Arbeit des städtischen…
Mit deutlichen Worten weist die GRÜNE Ratsfraktion die Kritik der Gruppierung Bund Osnabrücker Bürger (BOB) zurück, nachdem dieser den ersten Klimaschutzbericht der Stadt Osnabrück als statistisch fragwürdig bezeichnet hat. „Offensichtlich passen dem BOB die erschreckenden…
Die Verwaltung wird beauftragt, im Hinblick auf die möglichen unterschiedlichen Gesellschaftsformen für eine kommunale Wohnungsgesellschaft darzustellen, welche konkreten Vor- und Nachteile die einzelnen Gesellschaftsformen haben im Hinblick auf die bereits im 12-Punkte-Papier…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung – Änderungsantrag Fraktionen von SPD, CDU (TOP 5.5)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Klimaschutz | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsanträge SPD-Fraktion, CDU-Fraktion (TOP 5.4)
Antrag | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Region Osnabrück
Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]