In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Gleichstellungspolitik | Kinder, Jugend, Familie
Im Zusammenhang mit der im Rat am 17.11.2009 erfolgten Erörterung der Kostenbeteiligung des BOK e.V. für den Ossensamstag 2010 hat die Verwaltung die Aufwendungen der Stadt für den Ossensamstag 2009 dargelegt. Für die Reinigung durch den AWB, Sanitätsdienste, Toiletten, THW,…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 5 b)
Nach Angaben des Deutschen Philologenverbandes fehl(t)en zum Schuljahr 2009/10 bundesweit rund 40.000 Lehrer allein an allgemeinbildenden Schulen. Das niedersächsische Kultusministerium erklärte zum Schuljahresbeginn, dass die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr…
Auf der Internetseite der Stadt Dortmund wird über die Ergebnisse einer Klausurtagung berichtet, bei der der Verwaltungsvorstand die nächsten Schritte zur Neuorientierung der Verwaltung und zur Haushaltskonsolidierung beschlossen habe. Vor dem Hintergrund der Anstrengungen zur…
Anfrage | Verkehr | Verwaltung
Wir fragen die Verwaltung: Welche Großveranstaltungen mit kulturellem Hintergrund bzw. Bezugspunkt sind in den kommenden drei Jahren in Osnabrück unter Beteiligung der Stadt vorgesehen? Welche Kosten sind damit jeweils verbunden? Sind hierüber jeweils bereits vertraglich…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Stadtmarketing
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]