Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 6 e)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 c)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU (TOP 9 b)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11 e)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Lärm ist eine der größten Gesundheitsgefahren der modernen Gesellschaft und für die meisten Stadtbewohner eine starke Belastung. Entsprechend hoch ist die Erwartungshaltung, dass Politik hier zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger aktiv wird. Auf Grundlage einer EU-Richtlinie…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]