Änderungsantrag der Fraktion von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Antrag | Entsorgung, Abfall | Klimaschutz | Stadtentwicklung
Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
Die Rahmenbedingungen kommunalen Handelns werden heute entscheidend durch die europäischen Integrationsprozesse geprägt. Die Europäische Union beeinflusst die kommunale Ebene zunehmend, durch ihre Richtlinien, Verordnungen und Förderprogramme. Die Kommunalverbände weisen darauf…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 10 e)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Änderungsanträge / -listen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etc. (TOP 5 c)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 10 m)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 14 d)
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]