Änderungsantrag der Fraktion von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Antrag | Entsorgung, Abfall | Klimaschutz | Stadtentwicklung
Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
Die Rahmenbedingungen kommunalen Handelns werden heute entscheidend durch die europäischen Integrationsprozesse geprägt. Die Europäische Union beeinflusst die kommunale Ebene zunehmend, durch ihre Richtlinien, Verordnungen und Förderprogramme. Die Kommunalverbände weisen darauf…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 10 e)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Änderungsanträge / -listen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etc. (TOP 5 c)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 10 m)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 14 d)
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]