Zwischen DSD und der Stadt Osnabrück war gemäß der Verpackungsverordnung das Erfassungssystem „Abfuhr des Gelben Sacks“ abzustimmen. Ausgehend davon, dass diese Abstimmung auch in dem Vertrag zwischen DSD und ALBA berücksichtigt wurde, fragen wir die Verwaltung: Inwieweit…
Im Dezember 2005 hat der Rat der Stadt Osnabrück gegen die Stimmen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück an der geplanten Start- und Landebahnverlängerung am FMO beschlossen. Für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme…
Im Jahr 2008 wurde das Bundesnaturschutzgesetz geändert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Auf welchen maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen basiert der Artenschutz in Osnabrück und wie ist dieser organisiert und ausgestattet? Welche Maßnahmen und Projekte zum…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Verkehr
1. Sind der Verwaltung die Heime noch bekannt, die bis in die 70er Jahre durch das Jugendamt der Stadt genutzt wurden, bzw. von der Stadt selber betrieben wurden? 2. Sind der Stadt entsprechende Vorfälle bekannt von denen Kinder und Jugendliche betroffen sind, die…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 e)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 f)
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]