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Änderungsantrag Dr. e.H. Brickwedde, Hagedorn, Dr. Thiele (TOP 20 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 17 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]