Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender

- Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 -

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die gut...

Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemie...

Die GRÜNE Ratsfraktion übt Kritik an der Straßenbaupolitik von CDU und SPD. Diese hätten mit einem willkürlichen Beschluss dafür gesorgt, dass große Teile des Asphalts an der Bramscher Straße innerhalb weniger Jahre gleich zweimal saniert werden müss...